Mitglied des Deutschen Bundestages
Pittsburgh/Zwickau – Für die Zwickauerin Friedrun Lasch war das Jahr 2019 ein überaus spannendes Jahr. Seit Anfang August 2019 lebt die 16-Jährige in den USA bei einer Gastfamilie im Großraum Pittsburgh (Pennsylvania) und hat sich längst eingewöhnt. „Die vergangenen Wochen und Monate Weiterlesen
Berlin/Zwickau – Wer jünger als 14 Jahre ist, darf für ein schweres Vergehen nicht sanktioniert werden, ist nach aktuell gültigem Gesetz also nicht strafmündig. Diese gesetzliche festgelegte Regelung soll nach Willen der CSU bei schweren Verbrechen aufgeweicht werden.
„Die Aufhebung der Altersgrenze ist Unsinn“, sagt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Dr. Jürgen Martens. Wo soll das anfangen und wo enden? Soll ein Vierjähriger, der mit einer nicht ordnungsgemäß weggeschlossenen Waffe aus Versehen ein Familienmitglied trifft, eingesperrt werden? Für welche Delikte genau solle das gelten und würde dann bei jedem dieser Vorfälle ein psychologisches Gutachten zur Pflicht, in dem die Einsichtsfähigkeit und das Unrechtsbewusstsein untersucht werden? „Diese Forderung von Alexander Dobrindt wirft mehr Fragen auf als das es vernünftige Antworten gibt, geschweige denn umsetzbar ist“, sagt Martens. Das Ganze sei eine populistische Forderung, die, würde sie umgesetzt, nur die Justiz noch mehr belaste, so Martens.
Deutschland verschläft seine Zukunft. Auf eine sich immer stärker andeutende Rezession ist Deutschland schlecht vorbereitet. Unserem Land droht nicht nur eine Konjunkturkrise, sondern eine langfristige Strukturkrise. Weiterlesen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
es ist Halbzeit im Bundestag. Am 24. September 2017 gaben Sie den Freien Demokraten eine zweite Chance. Die neue Bundestagsfraktion und ich geben seither alles, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen – mit Erfolg. Die Arbeit der Großen Koalition grenzt aktuell mehr an Arbeitsverweigerung als an Sacharbeit. Weiterlesen
Was: Podiumsdiskussion beim Parlamentarischer Abend der IHK Sachsen
Wann: Dienstag, 29. Oktober 2019 ab 18 Uhr
Wo: Chemnitz, Kraftverkehr, Event- und Kongresskultur Chemnitz, Fraunhofer Str. 60, 09120 Chemnitz Weiterlesen
Für die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag steht diese Woche im Zeichen der Digitalisierung. 25 Anträge bringt die 80-köpfige Fraktion allein in dieser Woche zum Thema ein. Das ist so viel, wie keine andere Fraktion jemals zuvor. Mehr dazu auf Instagram unter diesem Link. TJM
Der Vorsitzende Weiterlesen
Bleibt das Bundespolizeirevier in Altenberg oder wird die Dienststelle im nächsten Jahr ins mehr als 20 Kilometer entfernte Dippoldiswalde verlegt? Dieser Frage und jener nach der personellen Ausstattung ist Dr. Jürgen Martens nachgegangen. Weiterlesen
Cannabis zu Genusszwecken legalisieren oder lieber nicht? Welche Chancen würde eine Legalisierung bieten? Andererseits: Welche Risiken birgt das Ganze? Darüber haben Dr. Jürgen Martens (rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion), sein Fraktionskollege im Deutschen Bundestag, Dr. Wieland Schinnenburg (drogenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion) und zwei Jungunternehmer auf besagtem Gebiet aus Leipzig in der Moritzbastei auf dem Leipziger Kurt-Masur-Platz vor großem und vornehmlich jungem Publikum diskutiert. Weiterlesen
