Autor: Leon Köhler

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Weiterlesen →

Wie sind Zulieferer-Firmen für den Automobilbau in Zeiten der Corona-Krise über die Runden gekommen, wie läuft die Produktion aktuell und welche Einschnitte gab es, diesen und einigen Fragen mehr bin ich bei meinem Besuch der im Meeraner Gewerbegebiet ansässigen Firma HBPO nachgegangen. Freundlich empfangen hat mich dort Geschäftsführer Heiko Stengel. 

Auch im Mülsengrund war ich auf meiner Sommertour unterwegs und habe in Ortmannsdorf Halt gemacht. Das Busunternehmen Nictours in Ortmannsdorf Weiterlesen →

In der parlamentarischen Sommerpause habe ich mir Zeit genommen, um in meinem Wahlkreis einige Firmen zu besuchen. Schwerpunktthema war in allen Gesprächen die Corona-Krise und ihre Auswirkungen.

Im Koalitionsvertrag zur 19. Legislaturperiode haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeignet, ein Verbandssanktionengesetz auf den Weg zu bringen. Nach fast zwei Jahren hat das Bundeskabinett im Juni 2020 den Regierungsentwurf „Gesetz zur Stärkung der Integrität der Wirtschaft“ beschlossen. Nach der Sommerpause wird dieses Gesetz das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren durchlaufen.

Einladung „Unternehmensstrafrecht“ downloaden

Bereits in der Vergangenheit sorgten die Referentenentwürfe für vehemente Kritik aus den Verbänden, Unternehmen und auch von Rechtsanwälten. In der Podiumsdiskussion soll das Verbandssanktionenge-setz einer kritischen Prüfung im Hinblick auf seine (Nicht-)Angemessenheit unterzogen werden. Die Veranstaltung wird live auf YouTube und Facebook gestreamt.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

„Der Freistaat Sachsen braucht ein eigenes und spezifisches Konjunkturprogramm anstatt mit der Gießkanne Konsumgutscheine zu verteilen“, sagt Dr. Jürgen Martens.
Das Programm müsse einen nachhaltigen Effekt haben und Innovationen fördern. Weiterlesen →

Der rechtspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Dr. Jürgen Martens, erklärt zur laufenden Diskussion um einen faktischen Nutzungszwang der Corona-App: „Grundvoraussetzung für Vertrauen in die Corona-App ist die Freiwilligkeit der Nutzung und die Transparenz der App. Weiterlesen →

Zwickau – Für Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige aus dem Landkreis Zwickau besteht laut dem FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jürgen Martens die Möglichkeit, sich am gemeinsamen 38. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses zu beteiligen und damit zum/r Juniorbotschafter*in zu werden.  

Heute debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der Fraktion der Freien Demokraten über eine Reform des Wahlrechts.
Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Dr. Jürgen Martens MdB, warnt angesichts der stockenden Verhandlungen zur Wahlrechtsreform: