Am Mittwoch spreche ich auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung mit interessanten Referentinnen und Referenten über das geplante Lobby-Register. Alle Infos zur Online-Veranstaltung findet ihr unter https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/TY8YP
Wann? 24.03.21 | 17 Uhr
Wo? OnlineEinschalten lohnt sich! TJM
„Erfreulicherweise hat heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Antrag der Linksfraktion als unzulässig abgewiesen. Auf der Grundlage dieses Urteils haben die ideologischen Angriffe der Partei DIE LINKE gegen das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada keinen Erfolg. Unabhängig davon muss die Abstimmung zwischen dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung bei solchen Verfahren verbessert werden.“
Das Handelsabkommen CETA beinhaltet den Abbau von 98 Prozent der Zölle zwischen der EU und Kanada. Es ist im September 2017 vorläufig in Kraft getreten, da es noch nicht von allen EU-Mitgliedstaaten – darunter Deutschland – ratifiziert worden ist. Die Linksfraktion hatte in ihrem Antrag formuliert, dass eine mögliche Verletzung von Rechten des Deutschen Bundestages vorliegen würde, weil der Bundestag nur eine Stellungnahme zum CETA-Abkommen abgegeben und kein Gesetz beschlossen hatte. Dem folgte das Bundesverfassungsgericht nicht.
Mitte November habe ich die Firma Bornit in Zwickau besucht. Auf dem rund 50.000 Quadratmeter großen Firmengelände werden Produkte u.a. für den Tief- und Hochbau hergestellt, beispielsweise Fugenbänder für den Straßenbau oder Kleber für Dacharbeiten oder Kellerabdichtungen. Die Firma stellt pro Jahr u.a. rund 20.000 Tonnen Bitumen her. Exportiert werden die Bornit-Produkte in über 30 Länder, 44% der Gesamtproduktion gehen in den Export, der große Rest ist im Fachhandel erhältlich.
Es ist bemerkenswert, dass dieses mittelständige Unternehmen mit seinen fast 70 Mitarbeitern – unbemerkt von vielen Menschen, die jeden Tag auf der Reichenbacher Straße an dieser Firma vorbeifahren – weit über Zwickau hinaus eine erhebliche Bedeutung auf dem internationalen Bauchemie-Markt hat. Und das abseits vom Automobilsektor. Wir brauchen mehr von solchen Firmen. Bornit gehört zu einigen wenigen Unternehmen in der Region Südwestsachsen, die es seit mehr als 150 Jahren gibt. Die Zwickauer Firma hat viele politische und wirtschaftliche Wirrungen überstanden und arbeitet auch heute noch erfolgreich. Damit das so bleibt wurde in diesem Jahr eine Millionen-Investition eingeweiht, eine 350 Kubikmeter große Tankanlage, die als neue Lagermöglichkeit für kaltflüssige Bitumenanstriche genutzt wird.
Geschäftsführer Frank Metzner und Norbert Schröter, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Bauchemie e.V., haben in unserem Gespräch außerdem verdeutlicht, wohin eine Überregulierung durch neue Normen führen kann: einerseits zu verschlechterten Wettbewerbspositionen und andererseits bis hin zur Existenzbedrohung. Es gibt immer zwei Seiten der Medaille: So sollen zahlreiche EU-Vorschriften für Produkte der Bauchemie verschärft werden, doch diese verursachen zum Teil enorme Kosten für die Unternehmen, z.B. neu geregelte Produktkennzeichnungen, die die Unternehmen umsetzen müssen. Meines Erachtens wirken viele der z.T. undurchsichtigen Regelungen unmittelbar betriebsstörend. Und das, was die EU verlangt, schlägt sich wiederum in nationalen neuen Regelungen nieder. Dabei wird oft vergessen, etwas Wichtiges zu berechnen: die Folgekosten, die die Normen verursachen. Getragen werden müssen sie am Ende von den betroffenen Unternehmen.
Vor wenigen Minuten erst ist die Nachricht verkündet worden. Chemnitz wird Kulturhauptstadt 2025. Ich habe im Büro in Berlin schon auf die Entscheidung gewartet und für Chemnitz fest die Daumen gedrückt.
Ich bin begeistert, dass es Chemnitz geschafft hat, 2025 Kulturhauptstadt zu werden. Das wird nicht nur der Stadt an sich, sondern auch der ganzen Region einen enormen Schub geben. Dadurch hat Chemnitz die große Chance, sich mit seinen vielfältigen und oft noch unentdeckten kulturellen Schätzen europaweit zu präsentieren und kann zeigen, dass es nicht ausschließlich auf Wirtschaftskraft, sondern auch auf die so genannten weichen Standortfaktoren ankommt. Darüber hinaus ist es für Chemnitz die Gelegenheit, aus der Vorurteilsecke herauszukommen und sich so zu zeigen wie die Stadt wirklich ist: weltoffen und innovativ. Das Engagement der Chemnitzer, die sich viele Monate lang für den Wettbewerb um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ eingesetzt haben, hat sich überaus gelohnt. TJM
Einen Besuch der 4. Sächsischen Landesausstellung in Zwickau hatte ich schon länger geplant. Durch die Corona-Pandemie ist die offizielle Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
eine bewegte Sitzungswoche liegt hinter uns, welche am Wochenende im Bundesparteitag der Freien Demokraten gipfelte. Aber auch im Parlament waren mannigfaltige Themen zu bearbeiten. Von der humanitären Katastrophe in Moria bis hin zur nachhaltigen Entwicklung unseres Landes. Mehr erfahren Sie im neuen Newsletter, welchen Sie anbei als EPub sowie pdf erhalten.
Viel Vergnügen beim Lesen!
Ihr
Dr. Jürgen Martens
Mitglied des Deutschen Bundestages
Auch das Helmnot-Theater in Lichtenstein habe ich während meiner Sommertour besucht. Weiterlesen
Mit Mitarbeitern und dem Vorstand der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) bin ich bereits des Öfteren im Gespräch gewesen, das Büro in Zwickau an der Hauptstraße habe ich jedoch jetzt erstmals besucht.
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Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Weiterlesen
Wie sind Zulieferer-Firmen für den Automobilbau in Zeiten der Corona-Krise über die Runden gekommen, wie läuft die Produktion aktuell und welche Einschnitte gab es, diesen und einigen Fragen mehr bin ich bei meinem Besuch der im Meeraner Gewerbegebiet ansässigen Firma HBPO nachgegangen. Freundlich empfangen hat mich dort Geschäftsführer Heiko Stengel.
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