Digitale Premiere im Bundestag

In Zeiten wie diesen ist alles anders – auch für uns als Parlamentarier. Diese Woche ist für uns Sitzungswoche, das bedeutet Plenum, Fraktions-, Ausschuss- sowie anderweitige Sitzungen müssen absolviert werden. Erstmals wird eine Sitzungswoche nicht wie gewöhnlich stattfinden, denn es werden zahlreiche Beschlussfassungen im Plenum und Diskussionsrunden in den Ausschüssen entweder in verkürzten bzw. beschleunigten Verfahren laufen.

Unsere Fraktionssitzung, die normalerweise am Dienstagnachmittag mit all unseren 80 FDP-Abgeordneten in Berlin stattfindet, wird diesmal zu einer virtuellen Begegnung. Wir werden uns alle von unseren Büros in der Heimat oder aus Berlin zu dieser Sitzung einwählen und von unseren Bildschirmen aus über die anstehenden Themen beraten. Für eine solche Art zu arbeiten sind wir Liberale dank unserer Digitalisierung verschiedenster Arbeitsabläufe längst gut gerüstet. Trotz dieser Ausnahmesituation werden alle Entscheidungen in einem geordneten Verfahren getroffen.

Neu ist auch, dass in dieser Woche ein auf einen Tag verkürztes Plenum stattfindet. Das wird am Mittwoch sein – und auch dafür gibt es den Krisenzeiten angepasste Verhaltens- und Ablaufregelungen. Im Plenum beispielsweise werden all jene Sitze markiert, die frei bleiben sollen, zudem werden auch auf der Besuchertribüne Plätze für Abgeordnete ausgewiesen sein. Bei der Debatte über die einzelnen Tagesordnungspunkte dürfen lediglich jene Abgeordnete anwesend sein, zu dessen/deren Arbeitsbereich das Thema gehört. Bei den Ausschusssitzungen, den Arbeitsgremien des Bundestages, wird der Teilnehmerkreis sehr eingegrenzt.

Eine Namentliche Abstimmung wird es in dieser Woche ebenfalls geben, zu einem ganz wesentlichen Thema – ein Gesetz über den Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan 2020. Dadurch soll gewährleistet werden, dass Hilfeleistungen schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden – etwa bei Firmen, Ladenbesitzern, Restaurantbetreibern, Familien, die durch die Corona-Krise bereits in finanzielle Gefahr geraten sind oder noch geraten werden. Dafür braucht es die sogenannte Kanzlermehrheit, der Mehrheit aller Mitglieder im Bundestag. Die Namentliche Abstimmung wird jedoch nicht wie gewohnt mitten im Plenarsaal in einem Pulk von Abgeordneten vonstattengehen, sondern die Urnen für die Stimmenabgabe werden außerhalb des Saals aufgestellt, denn wir müssen, um Kontakte zu vermeiden, auf genügend Abstand achten.

Wir Parlamentarier wollen in diesen schwierigen Wochen mit unserer Arbeit auch dafür sorgen, dass in unserem Land die Betriebe die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie möglichst unbürokratisch bewältigen, die Folgen abgemildert werden können und sich die Menschen auf das demokratische Funktionieren des Staates auch in Krisenzeiten verlassen können. Darüber hinaus ist jeder/jede Einzelne gefragt, Verantwortung für sich und seinen Mitmenschen gegenüber zu übernehmen.

In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund und treffen Sie die richtigen Entscheidungen!