Rede zur Großen Anfrage der AfD bezüglich der Chemnitz-Vorfälle im August 2018

Fraktionsübergreifenden Applaus und Zustimmung (mit Ausnahme der AfD) hat  Dr. Jürgen Martens am Freitag für seine Rede im Plenum bekommen. Sieben Monate nach den Vorfällen in Chemnitz eine Große Anfrage zu diesem Thema zu stellen und dann darüber zu debattieren – zu diesem Thema, so Dr. Jürgen Martens, sei bereits alles gesagt.

Mit Bestimmtheit wies er daraufhin, dass es den Fragestellern dabei „mit Sicherheit nicht um Erkenntnisgewinn“ ging, sondern um das Instrumentalisieren von Verbrechen, offenkundig im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen. „Sie nutzen solche Taten für ihre Zwecke – egal wo sie passieren. Sie brauchen Probleme !!“, so Martens. Zur Lösung von Problemen tauge die AfD nicht – erst recht nicht in Chemnitz.

 

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